Die Probleme des Gemeindefinanzausgleichs im Kooperativen Foederalismus
Eine oekonomische Analyse am Beispiel des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen
Abstract
Der Kooperative Föderalismus in Deutschland führt zu einer vielfältigen Determination kommunaler Aufgaben durch Bundes- und Landesgesetze. Die Ausführung gesetzlich bestimmter Aufgaben belastet die gemeindlichen Haushalte, da die in Deutschland vorherrschende Verknüpfung von Verwaltungs- und Finanzierungskompetenz zur finanziellen Heranziehung der ausführenden und zur Verschonung der anordnenden Ebene tendiert. In der Untersuchung werden die vielfältigen Einflußnahmen der Bundes- und Landesgesetzgebung auf kommunale Finanzen deutlich gemacht und näherungsweise quantifiziert. Anhand der Entwicklung der Gemeindefinanzen in Nordrhein-Westfalen von 1975 bis 1996 (im interregionalen Vergleich) wird eine Verringerung der lokalen Autonomie konstatiert. Gleichzeitig werden Verbesserungsvorschläge für die Gestaltung der vertikalen Finanzierungsverflechtungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden unterbreitet. Die Herstellung des Konnexitätsprinzips bzw. der fiskalischen Äquivalenz soll das Verursacherprinzip in der staatlichen Aufgabenerfüllung einführen.
Keywords
Personal finance; Finance; Public finance and taxationDOI
10.3726/b13761Publisher website
https://www.peterlang.com/Publication date and place
Bern, 2001Series
Finanzwissenschaftliche Schriften, 100Classification
Economic theory and philosophy
Political economy