Subsidiaritätsklauseln im Strafverfahren

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit dem bislang sehr wenig untersuchten System von Subsidiaritätsklauseln in strafprozessualen Eingriffsermächtigungen. Sie schildert die sukzessive Entstehung des Systems, nimmt eine aktuelle Bestandsaufnahme vor und geht dem Verhältnis der Subsidiaritätsklauseln zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach. Die Arbeit untersucht weiterhin den Bedeutungsgehalt der verschiedenen Subsidiaritätsklauseln sowie ihre Kollision bei Anwendung mehrerer subsidiärer Ermittlungsmaßnahmen. Am Ende fragt die Arbeit nach der Konsistenz des Systems und setzt sich in den Schlussfolgerungen mit der Praktikabilität und der Frage, ob das System seinem Anspruch gerecht geworden ist, kritisch auseinander.