Die Krise des demokratischen Rechtsstaats im 21. Jahrhundert

Abstract

Der demokratische Rechtsstaat ist im 21. Jahrhundert ins Wanken geraten – keineswegs nur in Europa. Entwicklungen wie beispielsweise in den USA und in Brasilien zeugen von der globalen Tragweite dieses Phänomens. Auf Grund der Vielzahl besorgniserregender Ereignisse ist es von eminenter Bedeutung, diese Krise zu analysieren. Wie kann den Angriffen auf die Demokratie begegnet werden? Stehen uns internationale oder supranationale Mittel zur Bewältigung zur Verfügung? Wie können Antworten aussehen, wenn der freiheitliche Rechtsstaat von Voraussetzungen lebt, die er um seiner Freiheitlichkeit willen nicht (mehr) selbst garantieren kann?

Die Autorinnen und Autoren setzen sich mit der historischen Dimension der Thematik auseinander und nehmen Gegenwartsanalysen vor, die auf konkrete Auswirkungen und zeitnah drohende Konsequenzen des Phänomens eingehen. Insbesondere wird die Verbindung von Rechtsstaat und Demokratie beleuchtet: Kann es eine Demokratie ohne Rechtsstaat oder den Rechtsstaat ohne Demokratie geben?